Die Russen sollen im kommenden Monat über die größte Verfassungsänderung der Geschichte entscheiden.
Präsident Wladimir Putin hat dem von der zentralen Wahlkommission vorgeschlagenen Termin für ein Verfassungsreferendum am 1. Juli zugestimmt. „Das Datum ist perfekt“, sagte Putin bei einer Videoschaltung. Er sagte, die Infektionslage im Land habe sich stabilisiert. Das erlaube, die Arbeiten an der Änderung der Verfassung fortzusetzen. „Uns ist es im Großen und Ganzen gelungen, die Hauptaufgabe zu lösen, die explosionsartige negative Entwicklung zu verhindern.“ Der ursprüngliche Termin Mitte April war wegen der Coronavirus-Pandemie verschoben worden. Der 1. Juli wird zum arbeitsfreien Tag erklärt – wie bereits der 24. Juni, an dem die Siegesparade nachgeholt wird.
Wahlleiterin Ella Pamfilowa versprach einen sicheren Ablauf der Volksabstimmung. Es würden Masken und Handschuhe zur Verfügung gestellt sowie Kugelschreiber zur einmaligen Verwendung. Auch mobile Möglichkeiten zur Abstimmung soll es für Menschen geben, die nicht ins Wahllokal kommen können. Um das Risiko einer Ansteckung zu minimieren, soll die Abstimmung schon sechs Tage vor dem Termin am 1. Juli beginnen. Laut VZIOM-Umfrage wollen 67 Prozent der Befragten an Abstimmung teilnehmen.
Die Verfassungsänderung ist umstritten: Sie sieht vor allem eine Ausweitung der Machtbefugnisse des Präsidenten vor. Putin könnte dann bis 2036 im Amt bleiben. Im Eiltempo hatte die Duma der Verfassungsreform Anfang des Jahres zugestimmt. Regierungsgegner kritisieren die Verfassungsänderungen als illegal und warnen zugleich davor, die Menschen bei der Volksabstimmung sinnlos der Gefahr durch das Coronavirus auszusetzen.
Neues aus dem Kreml: Verfassungsreferendum am 1. Juli
Die Russen sollen im kommenden Monat über die größte Verfassungsänderung der Geschichte entscheiden.
Präsident Wladimir Putin hat dem von der zentralen Wahlkommission vorgeschlagenen Termin für ein Verfassungsreferendum am 1. Juli zugestimmt. „Das Datum ist perfekt“, sagte Putin bei einer Videoschaltung. Er sagte, die Infektionslage im Land habe sich stabilisiert. Das erlaube, die Arbeiten an der Änderung der Verfassung fortzusetzen. „Uns ist es im Großen und Ganzen gelungen, die Hauptaufgabe zu lösen, die explosionsartige negative Entwicklung zu verhindern.“ Der ursprüngliche Termin Mitte April war wegen der Coronavirus-Pandemie verschoben worden. Der 1. Juli wird zum arbeitsfreien Tag erklärt – wie bereits der 24. Juni, an dem die Siegesparade nachgeholt wird.
Wahlleiterin Ella Pamfilowa versprach einen sicheren Ablauf der Volksabstimmung. Es würden Masken und Handschuhe zur Verfügung gestellt sowie Kugelschreiber zur einmaligen Verwendung. Auch mobile Möglichkeiten zur Abstimmung soll es für Menschen geben, die nicht ins Wahllokal kommen können. Um das Risiko einer Ansteckung zu minimieren, soll die Abstimmung schon sechs Tage vor dem Termin am 1. Juli beginnen. Laut VZIOM-Umfrage wollen 67 Prozent der Befragten an Abstimmung teilnehmen.
Die Verfassungsänderung ist umstritten: Sie sieht vor allem eine Ausweitung der Machtbefugnisse des Präsidenten vor. Putin könnte dann bis 2036 im Amt bleiben. Im Eiltempo hatte die Duma der Verfassungsreform Anfang des Jahres zugestimmt. Regierungsgegner kritisieren die Verfassungsänderungen als illegal und warnen zugleich davor, die Menschen bei der Volksabstimmung sinnlos der Gefahr durch das Coronavirus auszusetzen.