In der letzten Oktoberwoche fand in Peking das sogenannte 5. Plenum statt – vom 26. bis 29. Oktober trafen sich die Mitglieder des Zentralkomitees der KP Chinas, um über Inhalte und Schwerpunkte des kommenden Fünfjahresprogramms zu beraten und die Eckpunkte für die Entwicklung des Landes im Zeitraum 2021 bis 2025 zu definieren.
China strebt in den nächsten fünf Jahren eine nachhaltige und gesunde Wirtschaftsentwicklung an. Dabei soll der Schwerpunkt auf einem qualitativ höherwertigen Wachstum liegen. Konkrete Zahlen zum angestrebten Wirtschaftswachstum fehlen; das ist aber nicht neu. Schon in diesem Jahr wurden keine Ziele vorgegeben, zu unsicher war das Wirtschaftsumfeld im Zeichen von Coronapandemie und andauerndem Handelsstreit mit den USA. China ist bisher aber gut aus der Krise gekommen. Das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) lag im Jahresvergleich in den ersten drei Quartalen 2020 um insgesamt 0,7 Prozent höher als im Vorjahr, so die Zahlen des Nationalen Amts für Statistik. Während es im ersten Quartal wegen des Lockdowns und dem damit einhergehenden Produktionsstillstand einen Einbruch um minus 1,6 Prozent gab, wuchs das BIP im zweiten Quartal bereits wieder um 3,2 Prozent und im dritten sogar um 4,9 Prozent im Vorjahresvergleich.
Es sei „durchaus möglich“, dass China bis zum Ende der Laufzeit des 14. Fünfjahresprogramms in die Gruppe der Länder mit hohem Einkommen aufsteigt und das Pro-Kopf-BIP bis 2035 verdoppeln kann, wird Staatspräsident Xi Jinping zitiert. Derzeit ordnen die Vereinten Nationen China in die Gruppe der Länder mit einem höheren mittleren Einkommen ein (upper middle income). Das Pro-Kopf-BIP Chinas lag 2019 bei 10.257 US-Dollar.
China steht weiter vor großen Herausforderungen. Zu nennen sind neben der Pandemielage auch die durch den Handelsstreit auferlegten Strafzölle bei Exporten in die USA, die bereits im 1. Halbjahr 2020 zu einem Rückgang der Ausfuhren um gut elf Prozent geführt haben. Dazu kommt die Technologieblockade der USA. Vor diesem Hintergrund will sich China weniger exportabhängig machen und sich verstärkt auf die Entwicklung seines Binnenmarkts konzentrieren.
Chinas Antwort auf das amerikanische Decoupling wurde im Mai dieses Jahres erstmals vorgestellt. Die „Strategie der zwei Kreisläufe“ (Dual Circulation) misst dem inländischen Wirtschaftskreislauf Priorität bei und soll in der anstehenden Phase der Entwicklung dazu beitragen, die eigenen Kompetenzen weiter zu erhöhen. Der äußere Kreislauf mit Wirtschaftsaustausch und Kooperationen mit anderen Ländern soll dabei unterstützend wirken.
Zudem will sich China Schritt für Schritt technologisch unabhängig machen mit dem Ziel, bis 2035 wichtige Durchbrüche in Schlüsseltechnologien zu erreichen. Die Aussagen zu Umweltschutz und Energiewende waren nicht so konkret wie von vielen erhofft; die grüne und kohlenstoffarme Entwicklung soll aber beschleunigt und vorangetrieben werden.
Auch die Wirtschaftsreformen sollen weitergeführt werden. Die Informationen dazu fielen bisher ebenfalls spärlich aus. Bei der Bereitstellung von Ressourcen soll dem Markt eine entscheidende Rolle zukommen, zudem soll bei den Reformen der Eigentumsrechte ein „großer Durchbruch“ erzielt werden. Vor dem Hintergrund, dass sich das Einkommensgefälle zwischen den wirtschaftsstarken Küstenprovinzen und dem „Hinterland“ weiter vertieft hat, soll die Urbanisierung weiter gefördert werden sowie eine koordinierte regionale Entwicklung. Auch dem Problem der rasch alternden Gesellschaft soll weiter Aufmerksamkeit geschenkt und mit entsprechenden Maßnahmen kompensiert werden.
Das neue Fünfjahresprogramm wird auf der kommenden Jahrestagung des Nationalen Volkskongress im kommenden Jahr verabschiedet.
Fünfjahresprogramm: Eckpfeiler eingeschlagen
In der letzten Oktoberwoche fand in Peking das sogenannte 5. Plenum statt – vom 26. bis 29. Oktober trafen sich die Mitglieder des Zentralkomitees der KP Chinas, um über Inhalte und Schwerpunkte des kommenden Fünfjahresprogramms zu beraten und die Eckpunkte für die Entwicklung des Landes im Zeitraum 2021 bis 2025 zu definieren.
China strebt in den nächsten fünf Jahren eine nachhaltige und gesunde Wirtschaftsentwicklung an. Dabei soll der Schwerpunkt auf einem qualitativ höherwertigen Wachstum liegen. Konkrete Zahlen zum angestrebten Wirtschaftswachstum fehlen; das ist aber nicht neu. Schon in diesem Jahr wurden keine Ziele vorgegeben, zu unsicher war das Wirtschaftsumfeld im Zeichen von Coronapandemie und andauerndem Handelsstreit mit den USA. China ist bisher aber gut aus der Krise gekommen. Das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) lag im Jahresvergleich in den ersten drei Quartalen 2020 um insgesamt 0,7 Prozent höher als im Vorjahr, so die Zahlen des Nationalen Amts für Statistik. Während es im ersten Quartal wegen des Lockdowns und dem damit einhergehenden Produktionsstillstand einen Einbruch um minus 1,6 Prozent gab, wuchs das BIP im zweiten Quartal bereits wieder um 3,2 Prozent und im dritten sogar um 4,9 Prozent im Vorjahresvergleich.
Es sei „durchaus möglich“, dass China bis zum Ende der Laufzeit des 14. Fünfjahresprogramms in die Gruppe der Länder mit hohem Einkommen aufsteigt und das Pro-Kopf-BIP bis 2035 verdoppeln kann, wird Staatspräsident Xi Jinping zitiert. Derzeit ordnen die Vereinten Nationen China in die Gruppe der Länder mit einem höheren mittleren Einkommen ein (upper middle income). Das Pro-Kopf-BIP Chinas lag 2019 bei 10.257 US-Dollar.
China steht weiter vor großen Herausforderungen. Zu nennen sind neben der Pandemielage auch die durch den Handelsstreit auferlegten Strafzölle bei Exporten in die USA, die bereits im 1. Halbjahr 2020 zu einem Rückgang der Ausfuhren um gut elf Prozent geführt haben. Dazu kommt die Technologieblockade der USA. Vor diesem Hintergrund will sich China weniger exportabhängig machen und sich verstärkt auf die Entwicklung seines Binnenmarkts konzentrieren.
Chinas Antwort auf das amerikanische Decoupling wurde im Mai dieses Jahres erstmals vorgestellt. Die „Strategie der zwei Kreisläufe“ (Dual Circulation) misst dem inländischen Wirtschaftskreislauf Priorität bei und soll in der anstehenden Phase der Entwicklung dazu beitragen, die eigenen Kompetenzen weiter zu erhöhen. Der äußere Kreislauf mit Wirtschaftsaustausch und Kooperationen mit anderen Ländern soll dabei unterstützend wirken.
Zudem will sich China Schritt für Schritt technologisch unabhängig machen mit dem Ziel, bis 2035 wichtige Durchbrüche in Schlüsseltechnologien zu erreichen. Die Aussagen zu Umweltschutz und Energiewende waren nicht so konkret wie von vielen erhofft; die grüne und kohlenstoffarme Entwicklung soll aber beschleunigt und vorangetrieben werden.
Auch die Wirtschaftsreformen sollen weitergeführt werden. Die Informationen dazu fielen bisher ebenfalls spärlich aus. Bei der Bereitstellung von Ressourcen soll dem Markt eine entscheidende Rolle zukommen, zudem soll bei den Reformen der Eigentumsrechte ein „großer Durchbruch“ erzielt werden. Vor dem Hintergrund, dass sich das Einkommensgefälle zwischen den wirtschaftsstarken Küstenprovinzen und dem „Hinterland“ weiter vertieft hat, soll die Urbanisierung weiter gefördert werden sowie eine koordinierte regionale Entwicklung. Auch dem Problem der rasch alternden Gesellschaft soll weiter Aufmerksamkeit geschenkt und mit entsprechenden Maßnahmen kompensiert werden.
Das neue Fünfjahresprogramm wird auf der kommenden Jahrestagung des Nationalen Volkskongress im kommenden Jahr verabschiedet.