Mit dem Abschlussbericht und einer Pressekonferenz enden heute Nachmittag (11. März 2021) in Peking die Jahrestagungen von NVK und PKKCV. Die kurz als die „zwei Tagungen“ bezeichneten Zusammenkünfte fanden auch in diesem Jahr wieder viel Aufmerksamkeit. Zu den wichtigsten Tagesordnungspunkten zählte die Erörterung des Entwurfs für das 14. Fünfjahresprogramm, das von 2021 bis 2025 die Entwicklungsrichtung in Chinas Wirtschaft vorgibt, sowie die Diskussion der Langfristziele. Bis 2035 gehe es darum, „ein modernes sozialistisches Land aufzubauen, das wohlhabend, stark, demokratisch, kulturell fortgeschritten und harmonisch ist.“
Auf die Eckdaten für die Wirtschaftsentwicklung 2021 ging Premierminister Li Keqiang in seinem Arbeitsbericht am 5. März ein. Während sich China im vergangenen Jahr wegen der Auswirkungen der Coronapandemie kein Wachstumsziel gesetzt hatte, gibt es in diesem Jahr – den Spekulationen im Vorfeld der „zwei Tagungen“ zum Trotz – doch wieder eine recht konkrete Angabe. Demnach strebt China ein Wachstum von über sechs Prozent an und liegt damit am unteren Ende internationaler Prognosen. Das Staatsdefizit soll auf 3,2 Prozent des BIP gesenkt werden.
Dazu kommen ehrgeizige Ziele im Arbeitsmarktumfeld. So sollen in diesem Jahr über elf Millionen neue städtische Arbeitsplätze geschaffen werden (zum Vergleich: 2020 lag das Ziel bei neun Millionen). Die städtische Arbeitslosenquote soll nicht über 5,5 Prozent steigen – 2020 wurden rund sechs Prozent angestrebt. All das ist nicht unrealistisch, aber auch nicht leicht zu stemmen vor dem Hintergrund, dass die Pandemie weiter anhält, der Handelskrieg mit den USA nicht beendet ist und die globale Wirtschaft vor zahlreichen Herausforderungen steht.
Auch deshalb will China im Technologiebereich unabhängiger vom Ausland werden und verstärkt auf den heimischen Markt setzen. Angepeilt ist, die Ausgaben für Forschung und Entwicklung jährlich um sieben Prozent zu steigern und so verstärkt in Innovation zu investieren.
Außerdem plant China seine Militärausgaben in diesem Jahr um 6,8 Prozent auf etwa 1,35 Billionen Yuan (etwa 209 Milliarden US-Dollar) zu steigern. Abwiegelnd verweist die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua darauf, dass die geplanten Verteidigungsausgaben pro Kopf im Jahr 2021 bei weniger als 1.000 Yuan liegen. Zudem betrage Chinas Verteidigungsbudget nur etwa ein Viertel des US-Wertes, der für das Haushaltsjahr 2021 auf 740,5 Milliarden US-Dollar beziffert wird. Trotzdem ist China laut den Angaben des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) das Land, das nach den USA weltweit die zweithöchsten Ausgaben für militärische Zwecke tätigt.
Wachstum von über sechs Prozent angestrebt
Mit dem Abschlussbericht und einer Pressekonferenz enden heute Nachmittag (11. März 2021) in Peking die Jahrestagungen von NVK und PKKCV. Die kurz als die „zwei Tagungen“ bezeichneten Zusammenkünfte fanden auch in diesem Jahr wieder viel Aufmerksamkeit. Zu den wichtigsten Tagesordnungspunkten zählte die Erörterung des Entwurfs für das 14. Fünfjahresprogramm, das von 2021 bis 2025 die Entwicklungsrichtung in Chinas Wirtschaft vorgibt, sowie die Diskussion der Langfristziele. Bis 2035 gehe es darum, „ein modernes sozialistisches Land aufzubauen, das wohlhabend, stark, demokratisch, kulturell fortgeschritten und harmonisch ist.“
Auf die Eckdaten für die Wirtschaftsentwicklung 2021 ging Premierminister Li Keqiang in seinem Arbeitsbericht am 5. März ein. Während sich China im vergangenen Jahr wegen der Auswirkungen der Coronapandemie kein Wachstumsziel gesetzt hatte, gibt es in diesem Jahr – den Spekulationen im Vorfeld der „zwei Tagungen“ zum Trotz – doch wieder eine recht konkrete Angabe. Demnach strebt China ein Wachstum von über sechs Prozent an und liegt damit am unteren Ende internationaler Prognosen. Das Staatsdefizit soll auf 3,2 Prozent des BIP gesenkt werden.
Dazu kommen ehrgeizige Ziele im Arbeitsmarktumfeld. So sollen in diesem Jahr über elf Millionen neue städtische Arbeitsplätze geschaffen werden (zum Vergleich: 2020 lag das Ziel bei neun Millionen). Die städtische Arbeitslosenquote soll nicht über 5,5 Prozent steigen – 2020 wurden rund sechs Prozent angestrebt. All das ist nicht unrealistisch, aber auch nicht leicht zu stemmen vor dem Hintergrund, dass die Pandemie weiter anhält, der Handelskrieg mit den USA nicht beendet ist und die globale Wirtschaft vor zahlreichen Herausforderungen steht.
Auch deshalb will China im Technologiebereich unabhängiger vom Ausland werden und verstärkt auf den heimischen Markt setzen. Angepeilt ist, die Ausgaben für Forschung und Entwicklung jährlich um sieben Prozent zu steigern und so verstärkt in Innovation zu investieren.
Außerdem plant China seine Militärausgaben in diesem Jahr um 6,8 Prozent auf etwa 1,35 Billionen Yuan (etwa 209 Milliarden US-Dollar) zu steigern. Abwiegelnd verweist die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua darauf, dass die geplanten Verteidigungsausgaben pro Kopf im Jahr 2021 bei weniger als 1.000 Yuan liegen. Zudem betrage Chinas Verteidigungsbudget nur etwa ein Viertel des US-Wertes, der für das Haushaltsjahr 2021 auf 740,5 Milliarden US-Dollar beziffert wird. Trotzdem ist China laut den Angaben des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) das Land, das nach den USA weltweit die zweithöchsten Ausgaben für militärische Zwecke tätigt.