DESSAU-ROSSLAU (NfA)–„Unser Ziel ist es, alle 45 verdächtigen China-Projekte rückabzuwickeln“, erklärte der Leiter des Umweltbundesamts (UBA), Dirk Messner. „Wir gehen nicht davon aus, dass ein erheblicher oder auch nur ein kleinerer Teil dieser 45 Projekte in Ordnung sein könnte.“ Es handele sich vermutlich um ein „Täuschungsvertragssystem“, bei denen Projekte angemeldet werden, die nicht die angegebenen Voraussetzungen, etwa zur Reduktion von Treibhausgasen, erfüllen würden, hieß es zur Erläuterung.
Seine Behörde habe mittlerweile 56 Klima-Projekte in China gründlich untersucht und könne diese Zwischenbilanz vorweisen, erklärte Messner weiter. Die Ermittlungen, an denen sowohl die Staatsanwaltschaft Berlin als auch eine internationale Anwaltskanzlei beteiligt ist, würden weitergehen.
Wie im Juni bekannt geworden war, haben sich deutsche Mineralölkonzerne möglicherweise einen Beitrag auf ihre CO2-Bilanzen anrechnen lassen, der auf Klimaschutz-Projekte zurückging, die laut UBA auf Basis von Betrug zustande gekommen sein könnten. Mittlerweile stünden mindestens 45 von 66 Projekten in China unter Verdacht, Unregelmäßigkeiten aufzuweisen. Es handele sich um insgesamt 66 Projekte in China und 75 Projekte weltweit, die das UBA derzeit überprüfe, so ein Sprecher des Amtes.
Messner zufolge umfassen die 45 Projekte Klima-Zertifikate im Wert von insgesamt 6 Mio t CO2-Äquivalente. Das entspräche nach UBA-Angaben einem Marktwert von 1,5 Mrd Euro. Nur 4 dieser 6 Mio t, die sich Firmen auf Basis dieser Projekte zum Teil schon auf ihre Klimabilanz haben anrechnen lassen, könnten rückabgewickelt und gerettet werden. Folglich wäre durch den Betrug bislang bezogen auf die ausgestellten Zertifikate ein materieller Schaden von ungefähr 500 Mio Euro entstanden.
Von Silvia Rausch-Becker, E&M