Die EU-Kommissarin für Inneres und Migration, Ylva Johansson, ruft die Mitgliedstaaten der Union dazu auf, Rumänien und Bulgarien bis zum Ende dieses Jahres vollständig in den Schengen-Raum aufzunehmen. Die Schwedin richtete sich damit de facto vor allem an die österreichische Regierung, wie die „APA“ schreibt. Noch in der laufenden Woche werden die Innenministerinnen und -minister der EU in Luxemburg über den Schengen-Raum beraten. Johansson begrüßte die Entscheidung von Ende 2023, die beiden osteuropäischen Länder in den sogenannten Air-Schengen-Raum zu lassen. Dadurch sind Grenzkontrollen an Flughäfen entfallen, nicht aber Kontrollen an den Landgrenzen. Nachfolger von Johansson in der kommenden EU-Kommission dürfte wahrscheinlich Österreichs Kandidat für den EU-Kommissarsposten, Magnus Brunner, werden, sollte dieser vom EU-Parlament für das Amt bestätigt werden. Die Schengen-Regeln sollen im Prinzip den freien Verkehr von Menschen und Waren innerhalb der EU garantieren. Eine steigende Zahl an wiedereingeführten Grenzkontrollen – jüngst in Deutschland, aber auch in Österreich oder Frankreich – stellen die Reisefreiheit zusehens in Frage. Johansson betonte, dass die EU-Staaten das Recht hätten, zeitlich begrenzt wieder Grenzkontrollen einzuführen. Sie würden damit aber riskieren, die Vorteile der Bewegungsfreiheit zu untergraben.
OID+: EU-Kommissarin für schnellen Schengen-Beitritt
Die EU-Kommissarin für Inneres und Migration, Ylva Johansson, ruft die Mitgliedstaaten der Union dazu auf, Rumänien und Bulgarien bis zum Ende dieses Jahres vollständig in den Schengen-Raum aufzunehmen. Die Schwedin richtete sich damit de facto vor allem an die österreichische Regierung, wie die „APA“ schreibt.
Noch in der laufenden Woche werden die Innenministerinnen und -minister der EU in Luxemburg über den Schengen-Raum beraten. Johansson begrüßte die Entscheidung von Ende 2023, die beiden osteuropäischen Länder in den sogenannten Air-Schengen-Raum zu lassen. Dadurch sind Grenzkontrollen an Flughäfen entfallen, nicht aber Kontrollen an den Landgrenzen. Nachfolger von Johansson in der kommenden EU-Kommission dürfte wahrscheinlich Österreichs Kandidat für den EU-Kommissarsposten, Magnus Brunner, werden, sollte dieser vom EU-Parlament für das Amt bestätigt werden.
Die Schengen-Regeln sollen im Prinzip den freien Verkehr von Menschen und Waren innerhalb der EU garantieren. Eine steigende Zahl an wiedereingeführten Grenzkontrollen – jüngst in Deutschland, aber auch in Österreich oder Frankreich – stellen die Reisefreiheit zusehens in Frage. Johansson betonte, dass die EU-Staaten das Recht hätten, zeitlich begrenzt wieder Grenzkontrollen einzuführen. Sie würden damit aber riskieren, die Vorteile der Bewegungsfreiheit zu untergraben.