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AsienInsider: Gesetzesentwurf zum geistigen Eigentum

By ExportManager Asien - Redaktion on 05/16/2025

KATHMANDU (ExportManager)–In Nepal scheint es von fast jedem beliebten Produkt zwei Versionen zu geben – eine Originalversion und eine Nachahmung. Gefälschte Waren, die globale Marken imitieren, von Getränken bis hin zu Kleidung, überschwemmen den Markt, wie „Kathmandu Post“ schreibt.
Die Folgen gehen über Rechtsverstöße hinaus. Nepals Unfähigkeit, geistige Eigentumsrechte zu schützen, schreckt ausländische Direktinvestitionen ab. Angesichts laxer Durchsetzung und weit verbreiteter Markenpiraterie schwindet das Interesse an einem Markteintritt. Dagegen bereitet Nepal nun ein neues Gesetz zur Stärkung des Schutzes geistigen Eigentums vor.

Entwurf wird vom Kabinett geprüft
Das Ministerium für Industrie, Handel und Versorgung hat den Gesetzentwurf zum gewerblichen Eigentum ausgearbeitet, der derzeit vom Kabinett geprüft wird. Nach der Zustimmung des Kabinetts wird er dem Parlament vorgelegt. Demnach soll eine eigene Behörde entstehen, die Fragen des geistigen Eigentums klärt – von Patenten und Marken bis zu Geschmacksmustern. Allerdings deckt der Entwurf nur gewerbliche Schutzrechte ab, keine Urheberrechte.
Seit seinem Beitritt zur Welthandelsorganisation im Jahr 2004 steht Nepal unter Druck, seine IP-Gesetze an globale Standards anzupassen. Der Gesetzesentwurf spiegelt diese Bemühungen wider und orientiert sich stark am WTO-Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) und der Pariser Verbandsübereinkunft.

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