Die EU-Staats- und Regierungschefs haben einen Kompromiss zur künftigen Finanzierung der Ukraine gefunden. „Die Entscheidung, der Ukraine für den Zeitraum 2026 bis 2027 insgesamt 90 Mrd Euro an Unterstützung zu gewähren, wurde genehmigt“, teilte EU-Ratschef Antonio Costa laut „APA“ in Brüssel mit. Diese soll zunächst über eine gemeinsame Kreditaufnahme erfolgen Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz schrieb auf „X“: „Die Ukraine erhält, wie von mir vorgeschlagen, ein zinsloses Darlehen in Höhe von 90 Mrd Euro. Dies sendet ein klares Signal aus Europa an Putin: Dieser Krieg wird sich nicht lohnen. Wir werden die russischen Vermögenswerte einfrieren, bis Russland die Ukraine entschädigt hat.“ Die Vorschläge zur Nutzung der eingefrorenen russischen Vermögen müssten laut EU-Diplomaten noch weiter ausgearbeitet werden. „Nach langwierigen Diskussionen ist klar, dass die Reparationsdarlehen noch mehr Arbeit erfordern, da die Verantwortlichen mehr Zeit benötigen, um die Details zu prüfen“, hieß es. Costa legte den 27 Staats- und Regierungschefs zuvor einen Entwurf für Gipfelerklärung vor. Im jährlichen EU-Haushalt gibt es jeweils einen Puffer in Milliardenhöhe, gegen den Darlehen aufgenommen werden können. Ungarn, die Slowakei und Tschechien würden nach den Plänen nicht mitmachen. Mit der Lösung sei sichergestellt, dass die eingefrorenen russischen Vermögen weiter eingefroren blieben und auch dazu dienen könnten, dass die Rückzahlung dieses Darlehens aus diesen erfolgen könne, sagte der österreichische Bundeskanzler Christian Stocker.
OID+: EU-Gipfel einig über 90 Mrd Euro Hilfe
Die EU-Staats- und Regierungschefs haben einen Kompromiss zur künftigen Finanzierung der Ukraine gefunden. „Die Entscheidung, der Ukraine für den Zeitraum 2026 bis 2027 insgesamt 90 Mrd Euro an Unterstützung zu gewähren, wurde genehmigt“, teilte EU-Ratschef Antonio Costa laut „APA“ in Brüssel mit. Diese soll zunächst über eine gemeinsame Kreditaufnahme erfolgen
Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz schrieb auf „X“: „Die Ukraine erhält, wie von mir vorgeschlagen, ein zinsloses Darlehen in Höhe von 90 Mrd Euro. Dies sendet ein klares Signal aus Europa an Putin: Dieser Krieg wird sich nicht lohnen. Wir werden die russischen Vermögenswerte einfrieren, bis Russland die Ukraine entschädigt hat.“
Die Vorschläge zur Nutzung der eingefrorenen russischen Vermögen müssten laut EU-Diplomaten noch weiter ausgearbeitet werden. „Nach langwierigen Diskussionen ist klar, dass die Reparationsdarlehen noch mehr Arbeit erfordern, da die Verantwortlichen mehr Zeit benötigen, um die Details zu prüfen“, hieß es.
Costa legte den 27 Staats- und Regierungschefs zuvor einen Entwurf für Gipfelerklärung vor. Im jährlichen EU-Haushalt gibt es jeweils einen Puffer in Milliardenhöhe, gegen den Darlehen aufgenommen werden können. Ungarn, die Slowakei und Tschechien würden nach den Plänen nicht mitmachen.
Mit der Lösung sei sichergestellt, dass die eingefrorenen russischen Vermögen weiter eingefroren blieben und auch dazu dienen könnten, dass die Rückzahlung dieses Darlehens aus diesen erfolgen könne, sagte der österreichische Bundeskanzler Christian Stocker.