Im Vorfeld der Duma-Wahlen 2021 hat die Regierungspartei „Einiges Russland“ eine weitreichende Umstrukturierung beschlossen.
Im Zentrum der geplanten Veränderung steht die Fusion der Regierungspartei „Einiges Russland“ mit der Partei „Allrussische Volksfront (russisch: Общероссийский народный фронт). Damit verbunden ist auch eine Namensänderung, die bisher noch nicht bekannt gegeben wurde. Aus Parteikreisen verlautete, dass das Wort Russland weiterhin im Parteinamen enthalten bleibt. Die Änderungen inklusive Namensgebung müssen bis spätestens September erfolgt sein, weil laut Gesetz die Satzung einer Partei mindestens ein Jahr vor einer Wahl geändert sein muss.
Die Umbenennung sehen viele Experten durch die schlechten Umfragewerte bedingt, die wegen der Einführung der Rentenreform 2018 von 49 Prozent auf 32,7 Prozent Zustimmung gesunken ist. Im Allgemeinen wird die schlechte wirtschaftliche Situation Russlands dem ehemaligen Ministerpräsidenten und aktuellen Vorsitzenden der Regierungspartei, Dimitri Medwedjew, zugeschrieben. So verwundert es nicht, dass Medwedjew in der neuen Partei nicht mehr Vorsitzender sein soll.
Das der frühere Regierungschef aber auch keinen der drei angedachten Vorsitzposten erhalten soll, ist eine Überraschung. Stattdessen werden offiziell Alexej Gordejew, stellvertretender Sprecher der Staatsduma und ehemaliger stellvertretender Ministerpräsident, sowie Svetlana Chupshewa, Generaldirektorin der Agentur für strategische Initiativen, als Ko-Vorsitzende gehandelt. Wer den dritten verbleibenden Sitz erhalten soll, ist noch offen.
Aus Parteiquellen ist zu hören, dass Medwedjew nicht nur aufgrund seiner schlechten Popularitätswerte seinen Vorsitz verlieren wird, sondern auch aufgrund innerparteilicher Machtkämpfe zwischen ihm und Vertretern der Präsidialverwaltung um die Ausrichtung der Partei. So scheinen Medwedjews stärkste Gegenspieler Andrej Turchak, Vorsitzender des Parteirates „Einiges Russland“, und Michail Kusnezow auch führende Rollen in der neuen Parteistruktur einzunehmen. Turchak wird als Mitglied eines der zukünftigen Führungsgremien gehandelt, während Kusnezow Vorsitzender des Exekutivkomitees werden soll.
Neues aus dem Kreml: „Einiges Russland“ bekommt neuen Namen
Im Vorfeld der Duma-Wahlen 2021 hat die Regierungspartei „Einiges Russland“ eine weitreichende Umstrukturierung beschlossen.
Im Zentrum der geplanten Veränderung steht die Fusion der Regierungspartei „Einiges Russland“ mit der Partei „Allrussische Volksfront (russisch: Общероссийский народный фронт). Damit verbunden ist auch eine Namensänderung, die bisher noch nicht bekannt gegeben wurde. Aus Parteikreisen verlautete, dass das Wort Russland weiterhin im Parteinamen enthalten bleibt. Die Änderungen inklusive Namensgebung müssen bis spätestens September erfolgt sein, weil laut Gesetz die Satzung einer Partei mindestens ein Jahr vor einer Wahl geändert sein muss.
Die Umbenennung sehen viele Experten durch die schlechten Umfragewerte bedingt, die wegen der Einführung der Rentenreform 2018 von 49 Prozent auf 32,7 Prozent Zustimmung gesunken ist. Im Allgemeinen wird die schlechte wirtschaftliche Situation Russlands dem ehemaligen Ministerpräsidenten und aktuellen Vorsitzenden der Regierungspartei, Dimitri Medwedjew, zugeschrieben. So verwundert es nicht, dass Medwedjew in der neuen Partei nicht mehr Vorsitzender sein soll.
Das der frühere Regierungschef aber auch keinen der drei angedachten Vorsitzposten erhalten soll, ist eine Überraschung. Stattdessen werden offiziell Alexej Gordejew, stellvertretender Sprecher der Staatsduma und ehemaliger stellvertretender Ministerpräsident, sowie Svetlana Chupshewa, Generaldirektorin der Agentur für strategische Initiativen, als Ko-Vorsitzende gehandelt. Wer den dritten verbleibenden Sitz erhalten soll, ist noch offen.
Aus Parteiquellen ist zu hören, dass Medwedjew nicht nur aufgrund seiner schlechten Popularitätswerte seinen Vorsitz verlieren wird, sondern auch aufgrund innerparteilicher Machtkämpfe zwischen ihm und Vertretern der Präsidialverwaltung um die Ausrichtung der Partei. So scheinen Medwedjews stärkste Gegenspieler Andrej Turchak, Vorsitzender des Parteirates „Einiges Russland“, und Michail Kusnezow auch führende Rollen in der neuen Parteistruktur einzunehmen. Turchak wird als Mitglied eines der zukünftigen Führungsgremien gehandelt, während Kusnezow Vorsitzender des Exekutivkomitees werden soll.