Russlands
Präsident Putin hat die Ende März erklärte „arbeitsfreie Zeit“ offiziell
beendet. In einer Fernsehansprache kündigte er zugleich weitere Unterstützungsmaßnahmen
für die Wirtschaft an. Die Ausgangsbeschränkungen bleiben in mehreren Regionen aber
weiter in Kraft.
Ende März hatte Russlands Präsident Putin das Land wegen der
Corona-Pandemie in eine „arbeitsfreie Zeit“ geschickt. Mit Wirkung vom 12. Mai
werde dieser Erlass wieder aufgehoben, teilte der Präsident am Montagin einer Fernsehansprache mit. Damit
wird zugleich die von ihm angewiesene Lohnfortzahlung beendet.
Putin erklärte ferner, die Gouverneure seien berechtigt, nach
ihrer Einschätzung vor Ort die bestehenden Beschränkungen zu lockern, beizubehalten
oder – falls erforderlich – sogar noch zu verschärfen. Moskaus Bürgermeister
Sobjanin bekräftigte derweil, dass die Beschränkungen für die russische
Hauptstadt bis zum 30. Mai fortgelten. Ausnahmen sind hier nur die
Industrie und die Bauwirtschaft.
Grundsätzlich können alle Regionen individuell entscheiden, welche
Beschränkungen zu welchem Zeitpunkt aufgehoben werden. Neben Moskau bleibt auch
in St. Petersburg das Regime der „Selbstisolation“ bis Ende Mai in Kraft. Damit
ist es nicht gestattet, Restaurants, Schönheitssalons, Nicht-Lebensmittelläden
und Parks wieder zu öffnen. Zudem gilt das Versammlungsverbot. Grundsätzlich
sei Russland aber bereit für etwa mehr Normalität. Der Weg dahin werde
allerdings ein langer sein, betonte Putin.
Während der Fernsehansprache kündigte der Präsident zudem zusätzliche
Hilfsmaßnahmen an, die von der Wirtschaft zuvor gefordert worden waren. Man könne
„nicht untätig herumsitzen, ohne Maßnahmen zur Stützung der Wirtschaft zu
ergreifen“, betonte er. Die Unterstützung betrifft daher aktuell vor allem
drei Dinge:
ein spezielles Kreditprogramm
für bestimmte Branchen mit Zinssatz von zwei Prozent zur Auszahlung von
Gehältern, wobei eine Abschreibung des Kredites an den Erhalt von
Arbeitsplätzen gebunden ist,
eine Aussetzung
aller Steuerzahlungen für Einzelunternehmen sowie kleinen und mittlere
Unternehmen im 2. Quartal 2020 mit Ausnahme der Mehrwertsteuer,
eine Rückzahlung
von 2019 gezahlten Steuern für alle Selbstständigen.
Ferner schlug der Präsident zahlreiche Maßnahmen zur Unterstützung von Familien mit Kindern vor, darunter Einmalzahlungen für jedes Kind von drei bis einschließlich 15 Jahren.
Putin hatte sich im Zusammenhang mit der Ausbreitung der Corona-Infektion
zum siebten Mal innerhalb weniger Wochen in einer Fernsehansprache an die
Russen gewandt. Insgesamt hatte die „arbeitsfreie Zeit“ seit dem 30. März mehr
als sechs Wochen gedauert.
Weitere Informationen zu den aktuellen Entwicklungen in Russland
gibt es in der regulären Ausgabe unseres eMagazins RusslandInsider am kommenden Donnerstag.
Putin hebt „arbeitsfrei“ in Russland wieder auf
Russlands Präsident Putin hat die Ende März erklärte „arbeitsfreie Zeit“ offiziell beendet. In einer Fernsehansprache kündigte er zugleich weitere Unterstützungsmaßnahmen für die Wirtschaft an. Die Ausgangsbeschränkungen bleiben in mehreren Regionen aber weiter in Kraft.
Ende März hatte Russlands Präsident Putin das Land wegen der Corona-Pandemie in eine „arbeitsfreie Zeit“ geschickt. Mit Wirkung vom 12. Mai werde dieser Erlass wieder aufgehoben, teilte der Präsident am Montagin einer Fernsehansprache mit. Damit wird zugleich die von ihm angewiesene Lohnfortzahlung beendet.
Putin erklärte ferner, die Gouverneure seien berechtigt, nach ihrer Einschätzung vor Ort die bestehenden Beschränkungen zu lockern, beizubehalten oder – falls erforderlich – sogar noch zu verschärfen. Moskaus Bürgermeister Sobjanin bekräftigte derweil, dass die Beschränkungen für die russische Hauptstadt bis zum 30. Mai fortgelten. Ausnahmen sind hier nur die Industrie und die Bauwirtschaft.
Grundsätzlich können alle Regionen individuell entscheiden, welche Beschränkungen zu welchem Zeitpunkt aufgehoben werden. Neben Moskau bleibt auch in St. Petersburg das Regime der „Selbstisolation“ bis Ende Mai in Kraft. Damit ist es nicht gestattet, Restaurants, Schönheitssalons, Nicht-Lebensmittelläden und Parks wieder zu öffnen. Zudem gilt das Versammlungsverbot. Grundsätzlich sei Russland aber bereit für etwa mehr Normalität. Der Weg dahin werde allerdings ein langer sein, betonte Putin.
Während der Fernsehansprache kündigte der Präsident zudem zusätzliche Hilfsmaßnahmen an, die von der Wirtschaft zuvor gefordert worden waren. Man könne „nicht untätig herumsitzen, ohne Maßnahmen zur Stützung der Wirtschaft zu ergreifen“, betonte er. Die Unterstützung betrifft daher aktuell vor allem drei Dinge:
Ferner schlug der Präsident zahlreiche Maßnahmen zur Unterstützung von Familien mit Kindern vor, darunter Einmalzahlungen für jedes Kind von drei bis einschließlich 15 Jahren.
Putin hatte sich im Zusammenhang mit der Ausbreitung der Corona-Infektion zum siebten Mal innerhalb weniger Wochen in einer Fernsehansprache an die Russen gewandt. Insgesamt hatte die „arbeitsfreie Zeit“ seit dem 30. März mehr als sechs Wochen gedauert.
Weitere Informationen zu den aktuellen Entwicklungen in Russland gibt es in der regulären Ausgabe unseres eMagazins RusslandInsider am kommenden Donnerstag.