Digitalisierung ist der Schlüssel für nachhaltiges Wachstum und die notwendige Voraussetzung für dauerhafte Wettbewerbsfähigkeit. Die russische Führung hat dies erkannt und Maßnahmen zur Unterstützung der IT-Branche verabschiedet.
Investitionen in die Entwicklung der städtischen Infrastruktur sind in Moskau keine leeren Versprechungen, im Gegenteil: In den letzten Jahren wurden zahlreiche Projekte zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur und der urbanen Mobilität der Einwohner durchgeführt. Um die hochgesteckten Ziele zu erreichen, hatten die Behörden unterschiedliche Mobilitätsinitiativen ins Leben gerufen, zum Beispiel einen CO2-neutralen öffentlichen Nahverkehr und eine Infrastruktur für Micro-Mobility (z. B. E-Scooter und Fahrräder). Zudem wurde aktiv an Projekten gearbeitet, die das generelle Erscheinungsbild der Stadt verbessern und ihre touristische Attraktivität erhöhen sollen.
Mit Erfolg: In den letzten Jahren hat Moskau „den Nahverkehr verbessert, beispielsweise durch den Ausbau der Mobilfunkversorgung in der Metro“, sagt Evgeny Novikov, der die Stadt bei IT-Projekten berät. Geplant sei auch eine vollständige 4G-Versorgung des Untergrundverkehrs, die Verträge sind schon unterschriftsreif. In den Metro-Stationen gibt es bereits „Free WiFi“ – auch in den Tunneln.
Tatsächlich hatten die Stadtregierung sowie lokale IT-Unternehmen und Banken zahlreiche Anpassungen der digitalen Infrastruktur vorgenommen. So wurden Apps für die Bestellung von Taxis oder die Anmietung von Autos sowie Dienste zur Information über Regelverstöße eingeführt, um nur einige Beispiele zu nennen. In jüngster Zeit wurden in der russischen Hauptstadt zudem – insbesondere im Hinblick auf die Notwendigkeit der Einhaltung der Selbstisolation während der Corona-Pandemie – aktiv in Gesichtserkennungs- und Geolokalisierungssysteme investiert. Dabei ist es unnötig zu erwähnen, dass hinter all diesen technologischen Lösungen eine zusätzliche digitale Infrastruktur steht, die die Voraussetzungen für die Leistungsfähigkeit der digitalen Infrastruktur im Allgemeinen schafft. So kann keine App ohne eine stabile Serverinfrastruktur im Hintergrund reibungslos funktionieren.
Aufstrebender Wirtschaftszweig
Grundsätzlich ist die IT-Industrie ein Wirtschaftszweig, der durch eine große Vielfalt von Ansätzen zur Geschäftsabwicklung und Bereitstellung von Arbeitsergebnissen gekennzeichnet ist. Die Wahl der richtigen Strategie für den Eintritt in den russischen Markt ist für ausländische Unternehmen deshalb nicht nur unter dem Gesichtspunkt der langfristigen Entwicklung wichtig, sondern auch, um die Sicherheit der bereits erzielten Ergebnisse und des angesammelten Kapitals zu gewährleisten. Vor allem der Missbrauch der Eigentümerrechte kann die unternehmerische Initiative spürbar untergraben. Finanzielle und insbesondere steuerliche Folgen sind ein nicht minder wichtiger Aspekt, der fest mit dem Start der Geschäftstätigkeit in Russland verbunden ist.
Software-Lizenzierung, Software as a Service (SaaS) und andere Dienstleistungsmodelle, der Verkauf von Software „Out of the box“ und andere Optionen zur Präsentation der Ergebnisse des IT-Geschäfts – sie alle haben unterschiedliche steuerliche Auswirkungen. Die Zeiten, in denen einzelne Unternehmen aus der IT-Branche in der Lage waren, durch Steuernachlässe in bestimmen Ländern höhere Gewinne zu erzielen, gehören allmählich der Vergangenheit an. Russland bildet hier keine Ausnahme und passt seine Gesetzgebung entsprechend an. Die Entwicklung, der Erhalt, Schutz und die Nutzung immaterieller Vermögenswerte rückt zunehmend in den Fokus der Arbeit der Steuerbehörden – sowohl auf der lokalen als auch auf der Ebene internationaler Steuerbeziehungen.
Neues IT-Gesetz
Der russische Gesetzgeber versucht, wie in anderen Ländern auch, mit den neuen Entwicklungen Schritt zu halten. In diesem Zusammenhang hat Präsident Putin Ende Juli ein Gesetz unterzeichnet, das spezifische Maßnahmen vorsieht im Rahmen des sogenannten IT-Manövers, einer Reihe von Steuervorteilen für IT-Unternehmen.
Kurz gesagt impliziert diese staatliche Initiative eine Senkung des Einkommenssteuersatzes für IT-Unternehmen von 20 Prozent auf drei Prozent und unter bestimmten Voraussetzungen auch die Befreiung von der Mehrwertsteuer. Zu diesen zählt unter anderem die Anforderung, Programme und Datenbanken in einem speziellen Register zu registrieren.
Darüber hinaus wird es bei einer der wichtigsten Ausgaben von IT-Unternehmen, den Lohnkosten, signifikante Veränderungen geben: Die Beiträge zu den Sozialfonds im Allgemeinen werden von 14 Prozent auf 7,6 Prozent gesenkt. Diese Maßnahmen soll Russland attraktiver gegenüber anderen Wettbewerbern machen, die in der Vergangenheit im Fokus von international agierenden IT-Unternehmen standen.
Erfolgsaussichten noch ungewiss
„Die digitale Transformation bietet eine Chance für Russland, ein höheres Entwicklungsniveau zu erreichen“, sagte Regierungschef Michail Mischustin im Sommer und kündigte an, die heimische IT-Industrie in den kommenden vier Jahren mit umgerechnet rund 250 Millionen Euro zu unterstützen. In drei bis vier Jahren soll der Anteil der IT-Industrie am russischen BIP auf zwei Prozent verdoppelt werden.
Ob das neue IT-Gesetz tatsächlich zu einem wichtigen Baustein zur Erreichung dieser Ziele werden kann, ist momentan noch nicht abzusehen. Auf der einen Seite werden lokale Softwarehersteller und akkreditierte russische IT-Unternehmen durch die neue Regierungsinitiative erhebliche Vorteile erhalten. Auf der anderen Seite könnten viele ausländische Entwickler das Privileg einer Mehrwertsteuerbefreiung verlieren, was direkt zu höheren Preisen für ihre Produkte auf dem russischen Markt führen könnte. So oder so müssen sich die russischen Verbraucher wahrscheinlich auf neue, angepasste Konditionen einstellen.
Ausländische Unternehmen, die sich entscheiden, diesen Weg trotzdem zu gehen, sollten auch berücksichtigen, dass vor kurzem in Russland eine sogenannte „Steuer auf Google“ eingeführt wurde: die Erweiterung der Erfassung der Mehrwertsteuer auf Dienstleistungen in elektronischer Form. Wenn ihre Aktivitäten den Anzeichen elektronischer Dienstleistungen entsprechen, müssen sich die Unternehmen separat beim Föderalen Steuerdienst Russlands registrieren lassen und systematisch Steuerberichte erstellen.
Ein kleiner Hinweis zum Schluss: Trotz der angekündigten „stabilen Verhältnisse“ in der Steuergesetzgebung haben russische Medien in letzter Zeit häufig auf Änderungen im Besteuerungsverfahren für IT- und Telekommunikationsunternehmen hingewiesen. Dennoch ist das verabschiedete Gesetz sicherlich ein Schritt in die richtige Richtung. Die russischen Behörden haben erkannt, dass in Moskau und in Russland einen großen Bedarf an einer qualitativ hochwertigen IT-Infrastruktur besteht.
Artem Ardashev
Senior Tax Expert, SCHNEIDER GROUP Moskau
Der Artikel ist erstmals in der Ausgabe 5/2020 des Außenwirtschaftsmagazins OstContact erschienen. Erhältlich im owc-Shop und in unserer App.
Digitalisierung: Schlüssel zur Zukunft?
Digitalisierung ist der Schlüssel für nachhaltiges Wachstum und die notwendige Voraussetzung für dauerhafte Wettbewerbsfähigkeit. Die russische Führung hat dies erkannt und Maßnahmen zur Unterstützung der IT-Branche verabschiedet.
Investitionen in die Entwicklung der städtischen Infrastruktur sind in Moskau keine leeren Versprechungen, im Gegenteil: In den letzten Jahren wurden zahlreiche Projekte zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur und der urbanen Mobilität der Einwohner durchgeführt. Um die hochgesteckten Ziele zu erreichen, hatten die Behörden unterschiedliche Mobilitätsinitiativen ins Leben gerufen, zum Beispiel einen CO2-neutralen öffentlichen Nahverkehr und eine Infrastruktur für Micro-Mobility (z. B. E-Scooter und Fahrräder). Zudem wurde aktiv an Projekten gearbeitet, die das generelle Erscheinungsbild der Stadt verbessern und ihre touristische Attraktivität erhöhen sollen.
Mit Erfolg: In den letzten Jahren hat Moskau „den Nahverkehr verbessert, beispielsweise durch den Ausbau der Mobilfunkversorgung in der Metro“, sagt Evgeny Novikov, der die Stadt bei IT-Projekten berät. Geplant sei auch eine vollständige 4G-Versorgung des Untergrundverkehrs, die Verträge sind schon unterschriftsreif. In den Metro-Stationen gibt es bereits „Free WiFi“ – auch in den Tunneln.
Tatsächlich hatten die Stadtregierung sowie lokale IT-Unternehmen und Banken zahlreiche Anpassungen der digitalen Infrastruktur vorgenommen. So wurden Apps für die Bestellung von Taxis oder die Anmietung von Autos sowie Dienste zur Information über Regelverstöße eingeführt, um nur einige Beispiele zu nennen. In jüngster Zeit wurden in der russischen Hauptstadt zudem – insbesondere im Hinblick auf die Notwendigkeit der Einhaltung der Selbstisolation während der Corona-Pandemie – aktiv in Gesichtserkennungs- und Geolokalisierungssysteme investiert. Dabei ist es unnötig zu erwähnen, dass hinter all diesen technologischen Lösungen eine zusätzliche digitale Infrastruktur steht, die die Voraussetzungen für die Leistungsfähigkeit der digitalen Infrastruktur im Allgemeinen schafft. So kann keine App ohne eine stabile Serverinfrastruktur im Hintergrund reibungslos funktionieren.
Aufstrebender Wirtschaftszweig
Grundsätzlich ist die IT-Industrie ein Wirtschaftszweig, der durch eine große Vielfalt von Ansätzen zur Geschäftsabwicklung und Bereitstellung von Arbeitsergebnissen gekennzeichnet ist. Die Wahl der richtigen Strategie für den Eintritt in den russischen Markt ist für ausländische Unternehmen deshalb nicht nur unter dem Gesichtspunkt der langfristigen Entwicklung wichtig, sondern auch, um die Sicherheit der bereits erzielten Ergebnisse und des angesammelten Kapitals zu gewährleisten. Vor allem der Missbrauch der Eigentümerrechte kann die unternehmerische Initiative spürbar untergraben. Finanzielle und insbesondere steuerliche Folgen sind ein nicht minder wichtiger Aspekt, der fest mit dem Start der Geschäftstätigkeit in Russland verbunden ist.
Software-Lizenzierung, Software as a Service (SaaS) und andere Dienstleistungsmodelle, der Verkauf von Software „Out of the box“ und andere Optionen zur Präsentation der Ergebnisse des IT-Geschäfts – sie alle haben unterschiedliche steuerliche Auswirkungen. Die Zeiten, in denen einzelne Unternehmen aus der IT-Branche in der Lage waren, durch Steuernachlässe in bestimmen Ländern höhere Gewinne zu erzielen, gehören allmählich der Vergangenheit an. Russland bildet hier keine Ausnahme und passt seine Gesetzgebung entsprechend an. Die Entwicklung, der Erhalt, Schutz und die Nutzung immaterieller Vermögenswerte rückt zunehmend in den Fokus der Arbeit der Steuerbehörden – sowohl auf der lokalen als auch auf der Ebene internationaler Steuerbeziehungen.
Neues IT-Gesetz
Der russische Gesetzgeber versucht, wie in anderen Ländern auch, mit den neuen Entwicklungen Schritt zu halten. In diesem Zusammenhang hat Präsident Putin Ende Juli ein Gesetz unterzeichnet, das spezifische Maßnahmen vorsieht im Rahmen des sogenannten IT-Manövers, einer Reihe von Steuervorteilen für IT-Unternehmen.
Kurz gesagt impliziert diese staatliche Initiative eine Senkung des Einkommenssteuersatzes für IT-Unternehmen von 20 Prozent auf drei Prozent und unter bestimmten Voraussetzungen auch die Befreiung von der Mehrwertsteuer. Zu diesen zählt unter anderem die Anforderung, Programme und Datenbanken in einem speziellen Register zu registrieren.
Darüber hinaus wird es bei einer der wichtigsten Ausgaben von IT-Unternehmen, den Lohnkosten, signifikante Veränderungen geben: Die Beiträge zu den Sozialfonds im Allgemeinen werden von 14 Prozent auf 7,6 Prozent gesenkt. Diese Maßnahmen soll Russland attraktiver gegenüber anderen Wettbewerbern machen, die in der Vergangenheit im Fokus von international agierenden IT-Unternehmen standen.
Erfolgsaussichten noch ungewiss
„Die digitale Transformation bietet eine Chance für Russland, ein höheres Entwicklungsniveau zu erreichen“, sagte Regierungschef Michail Mischustin im Sommer und kündigte an, die heimische IT-Industrie in den kommenden vier Jahren mit umgerechnet rund 250 Millionen Euro zu unterstützen. In drei bis vier Jahren soll der Anteil der IT-Industrie am russischen BIP auf zwei Prozent verdoppelt werden.
Ob das neue IT-Gesetz tatsächlich zu einem wichtigen Baustein zur Erreichung dieser Ziele werden kann, ist momentan noch nicht abzusehen. Auf der einen Seite werden lokale Softwarehersteller und akkreditierte russische IT-Unternehmen durch die neue Regierungsinitiative erhebliche Vorteile erhalten. Auf der anderen Seite könnten viele ausländische Entwickler das Privileg einer Mehrwertsteuerbefreiung verlieren, was direkt zu höheren Preisen für ihre Produkte auf dem russischen Markt führen könnte. So oder so müssen sich die russischen Verbraucher wahrscheinlich auf neue, angepasste Konditionen einstellen.
Ausländische Unternehmen, die sich entscheiden, diesen Weg trotzdem zu gehen, sollten auch berücksichtigen, dass vor kurzem in Russland eine sogenannte „Steuer auf Google“ eingeführt wurde: die Erweiterung der Erfassung der Mehrwertsteuer auf Dienstleistungen in elektronischer Form. Wenn ihre Aktivitäten den Anzeichen elektronischer Dienstleistungen entsprechen, müssen sich die Unternehmen separat beim Föderalen Steuerdienst Russlands registrieren lassen und systematisch Steuerberichte erstellen.
Ein kleiner Hinweis zum Schluss: Trotz der angekündigten „stabilen Verhältnisse“ in der Steuergesetzgebung haben russische Medien in letzter Zeit häufig auf Änderungen im Besteuerungsverfahren für IT- und Telekommunikationsunternehmen hingewiesen. Dennoch ist das verabschiedete Gesetz sicherlich ein Schritt in die richtige Richtung. Die russischen Behörden haben erkannt, dass in Moskau und in Russland einen großen Bedarf an einer qualitativ hochwertigen IT-Infrastruktur besteht.
Artem Ardashev
Senior Tax Expert, SCHNEIDER GROUP Moskau
Der Artikel ist erstmals in der Ausgabe 5/2020 des Außenwirtschaftsmagazins OstContact erschienen. Erhältlich im owc-Shop und in unserer App.