Durch eine zweckmäßige Privatisierung von Agrarflächen soll die Wettbewerbsfähigkeit in der usbekischen Landwirtschaft verbessert werden. Die Regierung des zentralasiatischen Landes, das in der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) derzeit einen Beobachterstatus innehat, behält damit ihren Reformkurs bei.
Die Restrukturierung in der usbekischen Landwirtschaft folgt einem Weg, durch den sich der heimische Agrarsektor zu einer zuverlässigen Quelle für Exporteinnahmen, dringend benötigter Grundnahrungsmittel und Arbeitsplätze wandeln soll. Ein besonderes Augenmerk wird dabei auf die rationale Nutzung und den Schutz der Ressource Land sowie auf die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit bei der Vergabe von landwirtschaftlichen und nicht-landwirtschaftlichen Grundstücken gelegt.
Erste Erfolge bereits sichtbar
Tatsächlich nahm die Transparenz des Landvergabeverfahrens durch den Abbau von vielen bürokratischen Hindernissen zuletzt bereits spürbar zu. Dennoch werden in Usbekistan immer noch Fälle von Diebstahl, unbefugter Beschlagnahme und illegalem Verkauf von Grundstücken beobachtet, wie Präsident Shavkat Mirziyoyev bei einem Treffen mit den beteiligten Behörden Anfang Juli feststellte. Wiederholte Restrukturierungen im Agrarsektor, die von Unsicherheiten bei der Verteilung von Grundstücken begleitet waren, würden die landwirtschaftliche Betriebsführung und Investitionsanreize einschränken, so der Präsident. Diese Problematik müsse stärker in den Fokus rücken.
Mirziyoyev wies deshalb nochmals auf die Notwendigkeit hin, die Privatisierung von landwirtschaftlichen und nicht-landwirtschaftlichen Grundstücken zu beschleunigen. Das Hauptziel sei dabei die Optimierung des geltenden Verfahrens zur Bereitstellung der Grundstücke durch Abbau von Verwaltungshindernissen und überflüssigen Abstimmungen. „Das Land ist ein Reichtum, der uns Menschen ernährt. Wir müssen unsere Einstellung dazu komplett verändern“, betonte der Präsident bei dem Treffen Anfang Juni.
Ausländische Erfahrungen nutzen
Die Teilnehmer des Treffens besprachen dabei konkrete Änderungsvorschläge, die u. a. auf Grundlage von ausländischen Erfahrungen ausgearbeitet worden sind. Der Umfang der eingebrachten Änderungen ist in der Tat beeindruckend: So wird etwa vorgeschlagen, das Verfahren der Zuteilung von Grundstücken an den privaten Sektor auf Eigentums- oder Pachtbasis und an staatliche Organisationen mit dem Recht auf dauerhafte Nutzung zu organisieren. Gleichzeitig soll die gängige Praxis der Zuteilung von Land auf der Basis von vererbbarem Besitz, dauerhaftem Besitz und vorübergehender Nutzung, die nicht den Anforderungen einer modernen Marktwirtschaft entspricht, eingestellt werden.
Regionalverwaltungen entmachtet
Auch sollen nicht-landwirtschaftliche Grundstücke nur noch über Auktionen verkauft werden können, um eine bessere Transparenz zu ermöglichen. Als Käufer sollen dabei zukünftig nur Bürger und juristische Personen aus Usbekistan infrage kommen.
In diese Richtung geht auch ein weiterer Vorschlag: Das Recht der Khokims, der Chefs der lokalen Administrationen, Entscheidungen über die Zuteilung und Rückgabe von Grundstücken zu treffen, soll zurückgenommen und deren Befugnisse auf das Kabinett und den Präsidenten übertragen werden. Gleichzeitig wird vorgeschlagen, die Verantwortung für Verstöße zu verschärfen, um die Korruption vor Ort weiter einzudämmen.
Als Hintergrund: Die EAWU räumte Usbekistan am 11. Dezember 2020 den Status eines Beobachterstaates ein. Damit können Vertreter Usbekistans auf Einladung an Sitzungen der Unionsgremien teilnehmen – ohne jedoch das Recht auf Teilhabe an Entscheidungen. Zudem bereiten Usbekistan und die EAWU die Unterzeichnung einer Absichtserklärung und eines Aktionsplans über die weitere Zusammenarbeit vor.
EAWU Insights: Mehr Wettbewerbsfähigkeit in der usbekischen Landwirtschaft
Durch eine zweckmäßige Privatisierung von Agrarflächen soll die Wettbewerbsfähigkeit in der usbekischen Landwirtschaft verbessert werden. Die Regierung des zentralasiatischen Landes, das in der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) derzeit einen Beobachterstatus innehat, behält damit ihren Reformkurs bei.
Die Restrukturierung in der usbekischen Landwirtschaft folgt einem Weg, durch den sich der heimische Agrarsektor zu einer zuverlässigen Quelle für Exporteinnahmen, dringend benötigter Grundnahrungsmittel und Arbeitsplätze wandeln soll. Ein besonderes Augenmerk wird dabei auf die rationale Nutzung und den Schutz der Ressource Land sowie auf die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit bei der Vergabe von landwirtschaftlichen und nicht-landwirtschaftlichen Grundstücken gelegt.
Erste Erfolge bereits sichtbar
Tatsächlich nahm die Transparenz des Landvergabeverfahrens durch den Abbau von vielen bürokratischen Hindernissen zuletzt bereits spürbar zu. Dennoch werden in Usbekistan immer noch Fälle von Diebstahl, unbefugter Beschlagnahme und illegalem Verkauf von Grundstücken beobachtet, wie Präsident Shavkat Mirziyoyev bei einem Treffen mit den beteiligten Behörden Anfang Juli feststellte. Wiederholte Restrukturierungen im Agrarsektor, die von Unsicherheiten bei der Verteilung von Grundstücken begleitet waren, würden die landwirtschaftliche Betriebsführung und Investitionsanreize einschränken, so der Präsident. Diese Problematik müsse stärker in den Fokus rücken.
Mirziyoyev wies deshalb nochmals auf die Notwendigkeit hin, die Privatisierung von landwirtschaftlichen und nicht-landwirtschaftlichen Grundstücken zu beschleunigen. Das Hauptziel sei dabei die Optimierung des geltenden Verfahrens zur Bereitstellung der Grundstücke durch Abbau von Verwaltungshindernissen und überflüssigen Abstimmungen. „Das Land ist ein Reichtum, der uns Menschen ernährt. Wir müssen unsere Einstellung dazu komplett verändern“, betonte der Präsident bei dem Treffen Anfang Juni.
Ausländische Erfahrungen nutzen
Die Teilnehmer des Treffens besprachen dabei konkrete Änderungsvorschläge, die u. a. auf Grundlage von ausländischen Erfahrungen ausgearbeitet worden sind. Der Umfang der eingebrachten Änderungen ist in der Tat beeindruckend: So wird etwa vorgeschlagen, das Verfahren der Zuteilung von Grundstücken an den privaten Sektor auf Eigentums- oder Pachtbasis und an staatliche Organisationen mit dem Recht auf dauerhafte Nutzung zu organisieren. Gleichzeitig soll die gängige Praxis der Zuteilung von Land auf der Basis von vererbbarem Besitz, dauerhaftem Besitz und vorübergehender Nutzung, die nicht den Anforderungen einer modernen Marktwirtschaft entspricht, eingestellt werden.
Regionalverwaltungen entmachtet
Auch sollen nicht-landwirtschaftliche Grundstücke nur noch über Auktionen verkauft werden können, um eine bessere Transparenz zu ermöglichen. Als Käufer sollen dabei zukünftig nur Bürger und juristische Personen aus Usbekistan infrage kommen.
In diese Richtung geht auch ein weiterer Vorschlag: Das Recht der Khokims, der Chefs der lokalen Administrationen, Entscheidungen über die Zuteilung und Rückgabe von Grundstücken zu treffen, soll zurückgenommen und deren Befugnisse auf das Kabinett und den Präsidenten übertragen werden. Gleichzeitig wird vorgeschlagen, die Verantwortung für Verstöße zu verschärfen, um die Korruption vor Ort weiter einzudämmen.
Als Hintergrund: Die EAWU räumte Usbekistan am 11. Dezember 2020 den Status eines Beobachterstaates ein. Damit können Vertreter Usbekistans auf Einladung an Sitzungen der Unionsgremien teilnehmen – ohne jedoch das Recht auf Teilhabe an Entscheidungen. Zudem bereiten Usbekistan und die EAWU die Unterzeichnung einer Absichtserklärung und eines Aktionsplans über die weitere Zusammenarbeit vor.
dk