Im Vorfeld des Treffens hielten Wladimir Putin und Joe Biden die Erwartungen betont niedrig. Es seien gar keine konkreten Ergebnisse zu erwarten, hieß es. Überhaupt miteinander zu sprechen sei schon ein Wert an sich. Desto zufriedener zeigten sich beide Seiten schließlich am Ende der Zusammenkunft am Genfer See.
Putin erklärte, der Ton des Treffens sei konstruktiv gewesen und bezeichnete US-Präsident Biden als „erfahrenen, ausgeglichenen und professionellen Politiker“. Und auch Biden betonte, dass die Gespräche „gut“ und „positiv“ verlaufen seien. Was daran wahr ist und was nur Show, weiß man heute noch nicht. Aber es gibt ein paar Hinweise darauf, dass das Treffen tatsächlich gut gelaufen ist. Zum einen kam der russische Präsident ausnahmsweise pünktlich – ein Zeichen des Respekts für seinen Gesprächspartner. Und auch die Dauer der Gespräche von „nur“ 3,5 Stunden (anstatt der anberaumten vier bis fünf) kann man als Beleg dafür nehmen, dass das Treffen gut vorbereitet war und beide Seiten offenbar das Gefühl hatten, alles Wichtige gesagt zu haben.
Konkrete Ergebnisse
Es gab sogar ein paar konkrete Ergebnisse: Die Rückkehr der Botschafter auf ihre Posten im jeweils anderen Land – beide Diplomaten waren im Februar nach Bidens „Killer“-Vorwurf an Putin und der Verhängung gegenseitiger Sanktionen abgezogen worden –, engere Zusammenarbeit im Bereich Rüstungskontrolle und Cybersicherheit sowie Gespräche über den Austausch von Häftlingen. Zur Bearbeitung der wichtigsten Konfliktpunkte wurde die Gründung von gemeinsamen Arbeitsgruppen beschlossen.
In Hinblick auf den Austausch von Häftlingen schlug Biden auf der anschließenden Pressekonferenz vor, Putin solle den Geschäftsmann Michael Calvey endlich freilassen: „Wenn Sie wollen, dass amerikanische Geschäftsleute in Russland investieren, lassen Sie ihn frei und ändern Sie die Situation“. Es sei kein Problem, Handelsbeziehungen mit Russland zu haben, aber es müsse sich an internationale Normen halten, ergänzte der US-Präsident.
Differenzen werden deutlich
Es wurde aber auch deutlich, in welchen Bereichen es keine Verständigung gibt: Putin streitet ab, irgendetwas mit Hacker-Angriffen oder der Inhaftierung von Kreml-Kritiker Alexej Nawalny zu tun zu haben und findet, dass auch die USA in Sachen Demokratie und Menschenrechte noch offene Baustellen haben. Auch die Ukraine ist infolge der Gespräche dem Frieden keinen Schritt nähergekommen. Die beiden Präsidenten bekannten sich lediglich dazu, den „mit dem Minsker Abkommen eingeschlagenen diplomatischen Weg zu einer Lösung“ weiter verfolgen zu wollen.
Auch warnten beide Staatschefs vor Illusionen. Es gehe um Interessen, die durchgesetzt werden sollen. Beide Seiten wissen jetzt besser, was sie trennt und woran sie sind, was per se schon als ein Erfolg zu werten ist.
News aus dem Kreml zu Wirtschaft und Politik: Genfer Annährungsversuche
Im Vorfeld des Treffens hielten Wladimir Putin und Joe Biden die Erwartungen betont niedrig. Es seien gar keine konkreten Ergebnisse zu erwarten, hieß es. Überhaupt miteinander zu sprechen sei schon ein Wert an sich. Desto zufriedener zeigten sich beide Seiten schließlich am Ende der Zusammenkunft am Genfer See.
Putin erklärte, der Ton des Treffens sei konstruktiv gewesen und bezeichnete US-Präsident Biden als „erfahrenen, ausgeglichenen und professionellen Politiker“. Und auch Biden betonte, dass die Gespräche „gut“ und „positiv“ verlaufen seien. Was daran wahr ist und was nur Show, weiß man heute noch nicht. Aber es gibt ein paar Hinweise darauf, dass das Treffen tatsächlich gut gelaufen ist. Zum einen kam der russische Präsident ausnahmsweise pünktlich – ein Zeichen des Respekts für seinen Gesprächspartner. Und auch die Dauer der Gespräche von „nur“ 3,5 Stunden (anstatt der anberaumten vier bis fünf) kann man als Beleg dafür nehmen, dass das Treffen gut vorbereitet war und beide Seiten offenbar das Gefühl hatten, alles Wichtige gesagt zu haben.
Konkrete Ergebnisse
Es gab sogar ein paar konkrete Ergebnisse: Die Rückkehr der Botschafter auf ihre Posten im jeweils anderen Land – beide Diplomaten waren im Februar nach Bidens „Killer“-Vorwurf an Putin und der Verhängung gegenseitiger Sanktionen abgezogen worden –, engere Zusammenarbeit im Bereich Rüstungskontrolle und Cybersicherheit sowie Gespräche über den Austausch von Häftlingen. Zur Bearbeitung der wichtigsten Konfliktpunkte wurde die Gründung von gemeinsamen Arbeitsgruppen beschlossen.
In Hinblick auf den Austausch von Häftlingen schlug Biden auf der anschließenden Pressekonferenz vor, Putin solle den Geschäftsmann Michael Calvey endlich freilassen: „Wenn Sie wollen, dass amerikanische Geschäftsleute in Russland investieren, lassen Sie ihn frei und ändern Sie die Situation“. Es sei kein Problem, Handelsbeziehungen mit Russland zu haben, aber es müsse sich an internationale Normen halten, ergänzte der US-Präsident.
Differenzen werden deutlich
Es wurde aber auch deutlich, in welchen Bereichen es keine Verständigung gibt: Putin streitet ab, irgendetwas mit Hacker-Angriffen oder der Inhaftierung von Kreml-Kritiker Alexej Nawalny zu tun zu haben und findet, dass auch die USA in Sachen Demokratie und Menschenrechte noch offene Baustellen haben. Auch die Ukraine ist infolge der Gespräche dem Frieden keinen Schritt nähergekommen. Die beiden Präsidenten bekannten sich lediglich dazu, den „mit dem Minsker Abkommen eingeschlagenen diplomatischen Weg zu einer Lösung“ weiter verfolgen zu wollen.
Auch warnten beide Staatschefs vor Illusionen. Es gehe um Interessen, die durchgesetzt werden sollen. Beide Seiten wissen jetzt besser, was sie trennt und woran sie sind, was per se schon als ein Erfolg zu werten ist.