Polnische Lkw-Fahrer wollen ihre seit eineinhalb Wochen andauernden Straßenblockaden an der Grenze zur Ukraine ausweiten. Ab Montag werde auch der Übergang Medyka im Südosten des Landes blockiert, sagte Tomasz Borkowski, einer der Anführer der Protestbewegung, der Nachrichtenagentur „AFP“. Zuvor waren Verhandlungen zwischen der polnischen und der ukrainischen Regierung sowie der EU-Kommission gescheitert. Seit dem 6. November protestieren dutzende polnische Speditionen gegen aus ihrer Sicht „unfairen Wettbewerb“ durch ukrainische Unternehmen und blockieren drei wichtige Grenzübergänge zur Ukraine. Dadurch ist der Warentransport über die Straße zwischen beiden Ländern mittlerweile fast vollständig zum Erliegen gekommen, an den Grenzübergängen bilden sich lange Staus. Die Organisatoren machen gelockerte EU-Vorschriften für ukrainische Unternehmen für ausbleibende Umsätze verantwortlich. Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hatte die EU eine Reihe von Auflagen für den Grenztransport ausgesetzt. Nach Angaben polnischer Unternehmen führte dies dazu, dass eine ganze Welle ukrainischer Konkurrenzunternehmen auf den Markt drängte. Die polnischen Lkw-Fahrer und die Regierung in Warschau fordern, dass ihre ukrainischen Wettbewerber künftig wieder eine gesonderte Genehmigung für die Fahrt nach Polen benötigen. Seitens der Ukraine und der EU-Kommission hieß es nach den Gesprächen, dies sei nicht realistisch. Jegliche Wiedereinführung von Genehmigungen oder Quoten für den Lkw-Transport sei „rechtlich nicht möglich“, erklärte ein Sprecher der Generaldirektion für Mobilität und Verkehr der EU-Kommission. Polen und die Ukraine waren eigentlich enge Verbündete. Seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine gehört Warschau zu den größten Unterstützern und Waffenlieferanten Kyjiws. Zuletzt hatte jedoch Streit über ukrainische Getreideexporte die Beziehungen verschlechtert. Aus Solidarität mit ihren polnischen Kollegen blockierten indes am Donnerstag auch Lkw-Fahrer in der Slowakei kurzzeitig in Vysne-Nemecke den Grenzübergang zur Ukraine. Man wolle damit eine „Warnung“ schicken, erklärte der Chef der slowakischen Gewerkschaft für Lkw-Fahrer, Stanislav Skala, nach Angaben der Nachrichtenagentur „TASR“.
OID+: Polnische Lkw-Fahrer wollen Blockaden ausweiten
Polnische Lkw-Fahrer wollen ihre seit eineinhalb Wochen andauernden Straßenblockaden an der Grenze zur Ukraine ausweiten. Ab Montag werde auch der Übergang Medyka im Südosten des Landes blockiert, sagte Tomasz Borkowski, einer der Anführer der Protestbewegung, der Nachrichtenagentur „AFP“.
Zuvor waren Verhandlungen zwischen der polnischen und der ukrainischen Regierung sowie der EU-Kommission gescheitert. Seit dem 6. November protestieren dutzende polnische Speditionen gegen aus ihrer Sicht „unfairen Wettbewerb“ durch ukrainische Unternehmen und blockieren drei wichtige Grenzübergänge zur Ukraine. Dadurch ist der Warentransport über die Straße zwischen beiden Ländern mittlerweile fast vollständig zum Erliegen gekommen, an den Grenzübergängen bilden sich lange Staus.
Die Organisatoren machen gelockerte EU-Vorschriften für ukrainische Unternehmen für ausbleibende Umsätze verantwortlich. Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hatte die EU eine Reihe von Auflagen für den Grenztransport ausgesetzt. Nach Angaben polnischer Unternehmen führte dies dazu, dass eine ganze Welle ukrainischer Konkurrenzunternehmen auf den Markt drängte.
Die polnischen Lkw-Fahrer und die Regierung in Warschau fordern, dass ihre ukrainischen Wettbewerber künftig wieder eine gesonderte Genehmigung für die Fahrt nach Polen benötigen. Seitens der Ukraine und der EU-Kommission hieß es nach den Gesprächen, dies sei nicht realistisch. Jegliche Wiedereinführung von Genehmigungen oder Quoten für den Lkw-Transport sei „rechtlich nicht möglich“, erklärte ein Sprecher der Generaldirektion für Mobilität und Verkehr der EU-Kommission.
Polen und die Ukraine waren eigentlich enge Verbündete. Seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine gehört Warschau zu den größten Unterstützern und Waffenlieferanten Kyjiws. Zuletzt hatte jedoch Streit über ukrainische Getreideexporte die Beziehungen verschlechtert.
Aus Solidarität mit ihren polnischen Kollegen blockierten indes am Donnerstag auch Lkw-Fahrer in der Slowakei kurzzeitig in Vysne-Nemecke den Grenzübergang zur Ukraine. Man wolle damit eine „Warnung“ schicken, erklärte der Chef der slowakischen Gewerkschaft für Lkw-Fahrer, Stanislav Skala, nach Angaben der Nachrichtenagentur „TASR“.