In Polen konnte die liberale Bürgerkoalition (KO) von Premier Donald Tusk bei den Europawahlen erstmals seit zehn Jahren wieder stärkste Kraft vor der nationalkonservativen PiS von Jarosław Kaczyński werden. In der Slowakei gab es ebenfalls einen Wechsel bei der Nummer eins, in Ungarn ist Regierungschef Orbán ein starker Konkurrent erwachsen. Der Vorsprung der seit Oktober in einer Dreierkoalition in Polen regierenden KO vor der PiS verringerte sich zwar über Nacht, dennoch werden über 37% der Stimmen wohl auf die Formation ausfallen, die vom grünen bis zum gemäßigt konservativen Spektrum reicht. Die PiS kommt auf etwa 36%. Allerdings mussten Tusks Koalitionspartner aus dem politischen Mitte-Links-Bereich Verluste hinnehmen, sodass das Wahlergebnis insgesamt demjenigen vom Oktober und dem der landesweiten Kommunal- und Regionalwahlen vom April ähnelt. In einem Jahr wird ein Polen ein neuer Präsident gewählt, danach ist für zweieinhalb Jahre keine Wahl vorgesehen. In der Slowakei konnte die pro-europäische Formation Progressive Slowakei mit etwa 28% den Wahlsieg einfahren. Die populistische und russlandfreundliche Partei Smer von Premier Robert Fico, der vor wenigen Wochen Opfer eines gewalttätigen Anschlags geworden war und inzwischen auf dem Weg der Besserung ist, erreichte knapp 25%. Smer hatte im vergangenen Jahr einen knappen Wahlsieg errungen. In Tschechien gewann die Mitte-Rechts-Gruppierung ANO mit etwa 26% vor der ebenfalls als zentralistisch oder Mitte-Rechts bezeichneten Spolu. Ein besonderes Augenmerk vieler Beobachter galt Ungarn, wo Premier Viktor Orbán sich erstmals seinem ehemaligen Mitstreiter Péter Magyar stellen musste, dessen neu gegründete Tisza-Partei aus dem Stand 30% schaffte. Der gemäßigt konservative Magyar hatte in den vergangenen Wochen mit Massendemonstrationen in Budapest und anderen ungarischen Städten gegen die Dauerherrschaft von Orbán auf sich aufmerksam gemacht. Orbáns Fidesz verlor merklich, liegt aber mit etwa 44% immer noch deutlich auf Rang eins. In Rumänien gewann sehr deutlich die Nationale Koalition für Rumänien, bestehend aus Sozialdemokraten und Nationalliberalen, welche den Präsidenten Klaus Iohannis unterstützt. Mirko Kaupat
OID+: Überraschende Sieger bei Europawahlen
In Polen konnte die liberale Bürgerkoalition (KO) von Premier Donald Tusk bei den Europawahlen erstmals seit zehn Jahren wieder stärkste Kraft vor der nationalkonservativen PiS von Jarosław Kaczyński werden. In der Slowakei gab es ebenfalls einen Wechsel bei der Nummer eins, in Ungarn ist Regierungschef Orbán ein starker Konkurrent erwachsen.
Der Vorsprung der seit Oktober in einer Dreierkoalition in Polen regierenden KO vor der PiS verringerte sich zwar über Nacht, dennoch werden über 37% der Stimmen wohl auf die Formation ausfallen, die vom grünen bis zum gemäßigt konservativen Spektrum reicht. Die PiS kommt auf etwa 36%. Allerdings mussten Tusks Koalitionspartner aus dem politischen Mitte-Links-Bereich Verluste hinnehmen, sodass das Wahlergebnis insgesamt demjenigen vom Oktober und dem der landesweiten Kommunal- und Regionalwahlen vom April ähnelt. In einem Jahr wird ein Polen ein neuer Präsident gewählt, danach ist für zweieinhalb Jahre keine Wahl vorgesehen.
In der Slowakei konnte die pro-europäische Formation Progressive Slowakei mit etwa 28% den Wahlsieg einfahren. Die populistische und russlandfreundliche Partei Smer von Premier Robert Fico, der vor wenigen Wochen Opfer eines gewalttätigen Anschlags geworden war und inzwischen auf dem Weg der Besserung ist, erreichte knapp 25%. Smer hatte im vergangenen Jahr einen knappen Wahlsieg errungen.
In Tschechien gewann die Mitte-Rechts-Gruppierung ANO mit etwa 26% vor der ebenfalls als zentralistisch oder Mitte-Rechts bezeichneten Spolu.
Ein besonderes Augenmerk vieler Beobachter galt Ungarn, wo Premier Viktor Orbán sich erstmals seinem ehemaligen Mitstreiter Péter Magyar stellen musste, dessen neu gegründete Tisza-Partei aus dem Stand 30% schaffte. Der gemäßigt konservative Magyar hatte in den vergangenen Wochen mit Massendemonstrationen in Budapest und anderen ungarischen Städten gegen die Dauerherrschaft von Orbán auf sich aufmerksam gemacht. Orbáns Fidesz verlor merklich, liegt aber mit etwa 44% immer noch deutlich auf Rang eins.
In Rumänien gewann sehr deutlich die Nationale Koalition für Rumänien, bestehend aus Sozialdemokraten und Nationalliberalen, welche den Präsidenten Klaus Iohannis unterstützt.
Mirko Kaupat