Die Europäische Kommission will die Einfuhr von Diamanten und anderer lukrativer Güter aus Russland untersagen. Das sieht der Vorschlag für ein neues Sanktionspaket vor, welcher der Nachrichtenagentur „AFP“ in Brüssel vorliegt. Das Diamanten-Embargo soll demnach am 1. Januar in Kraft treten. Der Kommissionsvorschlag sieht „das Verbot der direkten oder indirekten Einfuhr, des Kaufs oder der Weitergabe von Diamanten aus Russland“ vor. Er zielt auf Rohdiamanten wie auf Juwelen ab. In der EU betrifft dies vor allem Belgien mit seinem traditionellen Diamanten-Handelsplatz Antwerpen. Die belgische Regierung hatte sich lange gegen das Embargo gesperrt. „Das Verbot russischer Diamanten ist Teil der G7-Bemühungen um ein international koordiniertes Diamanten-Verbot, mit dem Russland dieser wichtigen Einnahmequelle beraubt werden soll“, heißt es in dem Vorschlag weiter. Expertenschätzungen zufolge erzielt Russland damit einen Umsatz von 4 bis 5 Mrd US-Dollar pro Jahr. Daneben ist ein Importstopp für weitere Güter geplant, mit denen Russland seine Kriegskasse füllt. Dazu zählen laut dem Vorschlag etwa Autogas, das in Deutschland auch als Campinggas bekannt ist (Liquified Petroleum Gas, LPG), sowie Kupfer- und Aluminiumdrähte und bestimmte Eisen-Legierungen. Das Europaparlament hatte zudem ein Verbot von Flüssiggas (Liquified Natural Gas, LNG) gefordert, dies ist jetzt aber erst einmal nicht vorgesehen. Die Ständigen Vertreter der Mitgliedsländer in Brüssel beraten Ende der Woche erstmals über den Vorschlag. Ziel ist es, die neuen Maßnahmen vor Weihnachten zu verabschieden. Dafür ist ein einstimmiger Beschluss nötig. Es handelt sich um das zwölfte Sanktionspaket gegen Russland seit Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine Ende Februar 2022.
OID+: Kommission will Diamanten- und Autogas-Importe stoppen
Die Europäische Kommission will die Einfuhr von Diamanten und anderer lukrativer Güter aus Russland untersagen. Das sieht der Vorschlag für ein neues Sanktionspaket vor, welcher der Nachrichtenagentur „AFP“ in Brüssel vorliegt. Das Diamanten-Embargo soll demnach am 1. Januar in Kraft treten.
Der Kommissionsvorschlag sieht „das Verbot der direkten oder indirekten Einfuhr, des Kaufs oder der Weitergabe von Diamanten aus Russland“ vor. Er zielt auf Rohdiamanten wie auf Juwelen ab. In der EU betrifft dies vor allem Belgien mit seinem traditionellen Diamanten-Handelsplatz Antwerpen. Die belgische Regierung hatte sich lange gegen das Embargo gesperrt.
„Das Verbot russischer Diamanten ist Teil der G7-Bemühungen um ein international koordiniertes Diamanten-Verbot, mit dem Russland dieser wichtigen Einnahmequelle beraubt werden soll“, heißt es in dem Vorschlag weiter. Expertenschätzungen zufolge erzielt Russland damit einen Umsatz von 4 bis 5 Mrd US-Dollar pro Jahr.
Daneben ist ein Importstopp für weitere Güter geplant, mit denen Russland seine Kriegskasse füllt. Dazu zählen laut dem Vorschlag etwa Autogas, das in Deutschland auch als Campinggas bekannt ist (Liquified Petroleum Gas, LPG), sowie Kupfer- und Aluminiumdrähte und bestimmte Eisen-Legierungen. Das Europaparlament hatte zudem ein Verbot von Flüssiggas (Liquified Natural Gas, LNG) gefordert, dies ist jetzt aber erst einmal nicht vorgesehen.
Die Ständigen Vertreter der Mitgliedsländer in Brüssel beraten Ende der Woche erstmals über den Vorschlag. Ziel ist es, die neuen Maßnahmen vor Weihnachten zu verabschieden. Dafür ist ein einstimmiger Beschluss nötig. Es handelt sich um das zwölfte Sanktionspaket gegen Russland seit Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine Ende Februar 2022.