Die polnische Staatskasse schloss im vergangenen Jahr mit einem Loch von 85,6 Mrd Zloty (19,86 Mrd Euro). Grund dafür sind sowohl die niedriger als geplant ausgefallenen Steuereinnahmen als auch die kräftig steigenden Ausgaben. Das schreibt die Tageszeitung „Rzeczpospolita“ in einer Analyse. Im Jahr 2023 beliefen sich die Einnahmen des Staatshaushalts auf 574,1 Mrd Zloty (133,2 Mrd Euro). Das ist ein Anstieg um 13,7% im Vergleich zu 2022, berichtet das Finanzministerium in einer Mitteilung über den geschätzten Haushaltsvollzug. Trotz des beträchtlichen Anstiegs wurde der Plan für 2023, der bei 601,4 Mrd Zloty (139,5 Mrd Euro) lag, nicht erreicht. Die gesamten Steuereinnahmen beliefen sich auf 506,9 Mrd Zloty (117,6 Mrd Euro) und waren um 8,9% höher als im Vorjahr, lagen aber um 30 Mrd Zloty (7 Mrd Euro) unter dem im Haushaltsgesetz angenommenen Niveau. Besonders große Ausfälle sind bei der Mehrwertsteuer zu verzeichnen. Der Plan ging von 273 Mrd Zloty (gut 63 Mrd Euro) aus dieser Quelle aus, während die tatsächlichen Einnahmen 244,3 Mrd Zloty (56,7 Mrd Euro) betrugen. Dies waren aber dennoch etwa 6% mehr als im Jahr 2022. Die Dynamik der Einnahmen aus der Einkommenssteuer (PIT) hingegen war eine positive Überraschung. In der Haushaltsänderung war vorgesehen, dass sich die Einnahmen auf 83,6 Mrd Zloty (19,4 Mrd Euro) belaufen würden, während sie am Ende des Jahres 91,7 Mrd Zloty (21,3 Mrd Euro) betrugen. Das sind 34,6% mehr als im Jahr 2022. Etwas mehr als geplant und um 6,3% mehr als im Vorjahr brachten auch die Verbrauchssteuern ein. Im Jahr 2023 beliefen sich die nichtsteuerlichen Einnahmen auf 63,8 Mrd Zloty (14,8 Mrd Euro) und lagen damit um 73,4% höher als im Jahr 2022, was ebenfalls über den Erwartungen liegt. Das Finanzministerium weist darauf hin, dass die wesentlich höheren nichtsteuerlichen Einnahmen im Jahr 2023 im Vergleich zu 2022 vor allem auf Zahlungen aus der Versteigerung von Treibhausgasemissionszertifikaten zurückzuführen sind. Im Jahr 2022 werden die Einnahmen aus der Versteigerung von Emissionszertifikaten gemäß den Bestimmungen des Gesetzes von2015 über das System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten an den COVID-19-Fonds abgeführt. Die Ausgaben des Staatshaushalts im Jahr 2023 erreichten 659,7 Mrd Zloty (153 Mrd Euro). Das sind fast 5% weniger als im Budget ursprünglich angenommen, aber gleichzeitig 27,5% mehr als im gleichen Zeitraum des vergangenen Jahres. Da die Ausgaben deutlich höher waren als die Einnahmen, schloss der Staatshaushalt im Jahr 2023 mit einem sehr großen Loch von 85,6 Mrd Zloty (19,9 Mrd Euro). Noch im November 2023 hatte das Defizit nur etwa die Hälfte davon betragen. Dies zeigt eine deutliche Beschleunigung der Ausgaben im letzten Monat des Jahres. Die neue Regierung hat ein Haushaltsgesetz verabschiedet, das für 2024 eine noch viel höhere Neuverschuldung vorsieht, nämlich auf einem Niveau von 184 Mrd Zloty (fast 43 Mrd Euro). Das Defizit würde dann – wenn man bei der Berechnung EU-Standards zugrunde legt – 4,5% des BIP betragen. Die Maastricht-Kriterien, die vor allem bei einer geplanten Euro-Einführung relevant sind, verlangen eine Neuverschuldung von weniger als 3% des BIP.
OID+: Neuverschuldung 2023 höher als geplant
Die polnische Staatskasse schloss im vergangenen Jahr mit einem Loch von 85,6 Mrd Zloty (19,86 Mrd Euro). Grund dafür sind sowohl die niedriger als geplant ausgefallenen Steuereinnahmen als auch die kräftig steigenden Ausgaben. Das schreibt die Tageszeitung „Rzeczpospolita“ in einer Analyse.
Im Jahr 2023 beliefen sich die Einnahmen des Staatshaushalts auf 574,1 Mrd Zloty (133,2 Mrd Euro). Das ist ein Anstieg um 13,7% im Vergleich zu 2022, berichtet das Finanzministerium in einer Mitteilung über den geschätzten Haushaltsvollzug. Trotz des beträchtlichen Anstiegs wurde der Plan für 2023, der bei 601,4 Mrd Zloty (139,5 Mrd Euro) lag, nicht erreicht.
Die gesamten Steuereinnahmen beliefen sich auf 506,9 Mrd Zloty (117,6 Mrd Euro) und waren um 8,9% höher als im Vorjahr, lagen aber um 30 Mrd Zloty (7 Mrd Euro) unter dem im Haushaltsgesetz angenommenen Niveau. Besonders große Ausfälle sind bei der Mehrwertsteuer zu verzeichnen. Der Plan ging von 273 Mrd Zloty (gut 63 Mrd Euro) aus dieser Quelle aus, während die tatsächlichen Einnahmen 244,3 Mrd Zloty (56,7 Mrd Euro) betrugen. Dies waren aber dennoch etwa 6% mehr als im Jahr 2022.
Die Dynamik der Einnahmen aus der Einkommenssteuer (PIT) hingegen war eine positive Überraschung. In der Haushaltsänderung war vorgesehen, dass sich die Einnahmen auf 83,6 Mrd Zloty (19,4 Mrd Euro) belaufen würden, während sie am Ende des Jahres 91,7 Mrd Zloty (21,3 Mrd Euro) betrugen. Das sind 34,6% mehr als im Jahr 2022. Etwas mehr als geplant und um 6,3% mehr als im Vorjahr brachten auch die Verbrauchssteuern ein.
Im Jahr 2023 beliefen sich die nichtsteuerlichen Einnahmen auf 63,8 Mrd Zloty (14,8 Mrd Euro) und lagen damit um 73,4% höher als im Jahr 2022, was ebenfalls über den Erwartungen liegt. Das Finanzministerium weist darauf hin, dass die wesentlich höheren nichtsteuerlichen Einnahmen im Jahr 2023 im Vergleich zu 2022 vor allem auf Zahlungen aus der Versteigerung von Treibhausgasemissionszertifikaten zurückzuführen sind. Im Jahr 2022 werden die Einnahmen aus der Versteigerung von Emissionszertifikaten gemäß den Bestimmungen des Gesetzes von2015 über das System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten an den COVID-19-Fonds abgeführt.
Die Ausgaben des Staatshaushalts im Jahr 2023 erreichten 659,7 Mrd Zloty (153 Mrd Euro). Das sind fast 5% weniger als im Budget ursprünglich angenommen, aber gleichzeitig 27,5% mehr als im gleichen Zeitraum des vergangenen Jahres.
Da die Ausgaben deutlich höher waren als die Einnahmen, schloss der Staatshaushalt im Jahr 2023 mit einem sehr großen Loch von 85,6 Mrd Zloty (19,9 Mrd Euro). Noch im November 2023 hatte das Defizit nur etwa die Hälfte davon betragen. Dies zeigt eine deutliche Beschleunigung der Ausgaben im letzten Monat des Jahres. Die neue Regierung hat ein Haushaltsgesetz verabschiedet, das für 2024 eine noch viel höhere Neuverschuldung vorsieht, nämlich auf einem Niveau von 184 Mrd Zloty (fast 43 Mrd Euro). Das Defizit würde dann – wenn man bei der Berechnung EU-Standards zugrunde legt – 4,5% des BIP betragen. Die Maastricht-Kriterien, die vor allem bei einer geplanten Euro-Einführung relevant sind, verlangen eine Neuverschuldung von weniger als 3% des BIP.