Die Europäische Kommission hat staatlichen Zuschüssen für ein Autoteile-Werk in Ungarn einen Riegel vorgeschoben. Die von der Regierung von Viktor Orbán geplanten Subventionen in Höhe von 43,76 Mio Euro an einen ungarischen Autoteile-Zulieferer stünden „nicht im Einklang mit den EU-Beihilferegeln“, teilte die Kommission laut „AFP“ jetzt mit. Ungarn darf die Zuschüsse deshalb nicht auszahlen. Voraussetzung für ein grünes Licht aus Brüssel wäre im vorliegenden Fall ein klarer „Anreizeffekt“ gewesen, um Investitionen in wirtschaftlich schwächere Regionen zu leiten. Ungarn konnte nach Einschätzung der Kommission nicht nachweisen, dass die Hilfen ausschlaggebend für die Standortwahl des Unternehmens waren. „Damit würden die Kosten für eine Tätigkeit subventioniert, die das Unternehmen ohnehin in Ungarn ausgeübt hätte“, erklärte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Einfacher und auch in erheblich größerem Ausmaß sind staatliche Zuschüsse möglich, wenn sie in Projekte fließen, die als strategisch wichtig erachtete Technologien wie die Batterieproduktion fördern oder den Einsatz von Öl und Gas in der Industrie senken. So gab die EU-Kommission etwa grünes Licht für deutsche Fördergelder in Höhe von 902 Mio Euro für eine Northvolt-Batteriefabrik in Schleswig-Holstein. Auch fließen 2,6 Mrd Euro an staatlichen Mittel in die wasserstoffbetriebene Stahlproduktion im Saarland.
OID+: Brüssel schiebt Riegel vor Zuschüsse für Autoteile-Werk
Die Europäische Kommission hat staatlichen Zuschüssen für ein Autoteile-Werk in Ungarn einen Riegel vorgeschoben. Die von der Regierung von Viktor Orbán geplanten Subventionen in Höhe von 43,76 Mio Euro an einen ungarischen Autoteile-Zulieferer stünden „nicht im Einklang mit den EU-Beihilferegeln“, teilte die Kommission laut „AFP“ jetzt mit.
Ungarn darf die Zuschüsse deshalb nicht auszahlen. Voraussetzung für ein grünes Licht aus Brüssel wäre im vorliegenden Fall ein klarer „Anreizeffekt“ gewesen, um Investitionen in wirtschaftlich schwächere Regionen zu leiten. Ungarn konnte nach Einschätzung der Kommission nicht nachweisen, dass die Hilfen ausschlaggebend für die Standortwahl des Unternehmens waren. „Damit würden die Kosten für eine Tätigkeit subventioniert, die das Unternehmen ohnehin in Ungarn ausgeübt hätte“, erklärte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager.
Einfacher und auch in erheblich größerem Ausmaß sind staatliche Zuschüsse möglich, wenn sie in Projekte fließen, die als strategisch wichtig erachtete Technologien wie die Batterieproduktion fördern oder den Einsatz von Öl und Gas in der Industrie senken. So gab die EU-Kommission etwa grünes Licht für deutsche Fördergelder in Höhe von 902 Mio Euro für eine Northvolt-Batteriefabrik in Schleswig-Holstein. Auch fließen 2,6 Mrd Euro an staatlichen Mittel in die wasserstoffbetriebene Stahlproduktion im Saarland.