Der georgische Regierungschef Irakli Garibashvili hat jetzt seinen Rücktritt erklärt. Er wolle stattdessen mit Blick auf die im Oktober stattfindenden Parlamentswahlen Chef der konservativen Partei Georgischer Traum werden, kündigte der 41-Jährige in einer Fernsehansprache an. Darüber berichtet die „AFP“. Der Rücktritt erfolgte nur einen Monat, nachdem der einflussreiche Oligarch und Garibashvili-Vertraute Bidzina Ivanishvili sein politisches Comeback gefeiert hatte. „Heute verlasse ich das Amt des Regierungschefs“, sagte der seit Februar 2021 regierende Garibashvili, der zudem auch schon von 2013 bis 2015 Ministerpräsident des Landes gewesen war. „Der Georgische Traum muss sich für einen überzeugenden Sieg bei den Parlamentswahlen im Oktober vorbereiten.“ Er werde das Amt des Parteichefs nach einem Parteitag Anfang Februar übernehmen, kündigte er an. Die Partei Georgischer Traum stelt seit 2012 ohne Unterbrechung den Regierungschef des Landes. Sie richtet sich im Stile einer Volkspartei aus, die viele Gesellschaftsschichten unter einem Dach vereinen will. Die Wirtschaftspolitik hat populistische Einflüsse, gesellschaftlich ist das Programm eher konservativ. Garibashvili dankte zugleich ausdrücklich dem Oligarchen Ivanishvili für seine Unterstützung, der als reichster Mann Georgiens gilt. Dieser hatte in den vergangenen Jahren die Politik im Land aus dem Hintergrund gesteuert. Im Dezember aber ließ er sich zum Ehrenvorsitzenden von Georgischer Traum machen. Sofort nach seiner Rückkehr ins Rampenlicht hatten Experten gemutmaßt, dass Georgien vor einschneidenden politischen Veränderungen stehe. Im Dezember hatte Georgien den Status eines EU-Beitrittskandidaten erhalten. Garibaschwili sprach dabei von einem „historischen Moment“.
OID+: Regierungschef tritt mit Blick auf Parlamentswahlen zurück
Der georgische Regierungschef Irakli Garibashvili hat jetzt seinen Rücktritt erklärt. Er wolle stattdessen mit Blick auf die im Oktober stattfindenden Parlamentswahlen Chef der konservativen Partei Georgischer Traum werden, kündigte der 41-Jährige in einer Fernsehansprache an. Darüber berichtet die „AFP“.
Der Rücktritt erfolgte nur einen Monat, nachdem der einflussreiche Oligarch und Garibashvili-Vertraute Bidzina Ivanishvili sein politisches Comeback gefeiert hatte.
„Heute verlasse ich das Amt des Regierungschefs“, sagte der seit Februar 2021 regierende Garibashvili, der zudem auch schon von 2013 bis 2015 Ministerpräsident des Landes gewesen war. „Der Georgische Traum muss sich für einen überzeugenden Sieg bei den Parlamentswahlen im Oktober vorbereiten.“ Er werde das Amt des Parteichefs nach einem Parteitag Anfang Februar übernehmen, kündigte er an. Die Partei Georgischer Traum stelt seit 2012 ohne Unterbrechung den Regierungschef des Landes. Sie richtet sich im Stile einer Volkspartei aus, die viele Gesellschaftsschichten unter einem Dach vereinen will. Die Wirtschaftspolitik hat populistische Einflüsse, gesellschaftlich ist das Programm eher konservativ.
Garibashvili dankte zugleich ausdrücklich dem Oligarchen Ivanishvili für seine Unterstützung, der als reichster Mann Georgiens gilt. Dieser hatte in den vergangenen Jahren die Politik im Land aus dem Hintergrund gesteuert. Im Dezember aber ließ er sich zum Ehrenvorsitzenden von Georgischer Traum machen. Sofort nach seiner Rückkehr ins Rampenlicht hatten Experten gemutmaßt, dass Georgien vor einschneidenden politischen Veränderungen stehe.
Im Dezember hatte Georgien den Status eines EU-Beitrittskandidaten erhalten. Garibaschwili sprach dabei von einem „historischen Moment“.